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Adresse:  Brombergstrasse 3 l 79102 Freiburg;  Tel.: 07 61 / 7 34 65;  Mail: info@metzgerei-mueller.com
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Impressum

Pflichtangaben gem. § 5 Telemediengesetz (TMG)
Firmenname:
Metzgerei
Ludwig Müller
Inhaber: Volkhard Müller e. K.
Berufsbezeichnung: Metzgermeister
Anschrift: Brombergstr. 3
79102 Freiburg
Telefon:
0761/73465
Telefax:
0761/706734
E-mail: info@metzgerei-mueller.com
Handelsregister Freiburg:
HRA 2409
Zuständige Kammer:
Handwerkskammer Freiburg
Bismarckallee 6
79098 Freiburg
Gläubiger-Id-Nr: DE75ZZZ00000439096
Ust-Id-Nr:
DE 142053307
Inhaltlich Verantwortlicher gemäß § 6 MDStV:
Volkhard Müller
Betriebshaftpflichtversicherung:
Generali Versicherung AG
Adenauerring 7
81737 München
Administration:
Webmaster:
Co-Autor: Matthias Büschelberger
Webhosting durch:
Worldsoft AG www.worldsoft.info

 

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Weitere Informationen und Kontakte
Wenn Sie weitere Fragen zum Thema Datenschutz bei uns haben, wenden Sie sich bitte direkt an uns. Die Kontaktadresse finden Sie oben auf dieser Seite. Dort können Sie erfragen, welche Ihrer Daten bei uns gespeichert sind. Darüber hinaus können Sie Auskünfte, Löschungs- und Berichtigungswünsche zu Ihren Daten und gerne auch Anregungen jederzeit per E-Mail oder Brief an uns senden. Die komplette Adresse von uns finden Sie ebenfalls oben auf dieser Seite.

Allgemeine Geschäfts- und Verkaufsbedingungen
Bestandteil der mit den Abnehmern geschlossenen Kaufverträge sind die nachfolgenden allgemeinen Geschäfts- und Verkaufsbedingungen.
Die Bedingungen werden den Käufer, mit Auftragsbestätigung, spätestens mit Rechnungstellung übermittelt.
Mit der Bestellung erkennt der Käufer, falls er von den AGB Kenntnis hat oder haben musste, die nachfolgenden Geschäftsbedingungen für alle Geschäfte mit dem Verkäufer an. Stillschweigen des Verkäufers gegenüber früher oder später mitgeteilten AGB des Käufers gilt nicht als deren Anerkenntnis oder Zustimmung. Abweichungen, Ergänzungen oder Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung des Verkäufers. Erfolgt eine solche Bestätigung nicht und erhebt der Käufer gegen die Bedingungen bei der Bestellung bzw. in dem Zeitpunkt, in dem er von diesen AGB Kenntnis erlangt oder erlangen musste, nicht schriftlich Einspruch, so erkennt er damit die nachfolgenden Bedingungen und deren Vorrang vor seinen etwaigen eigenen Einkaufsbedingungen an.
1. Allgemeine Lieferbedingungen:
a) Angebote und Preise: Falls nicht ausdrücklich anders vereinbart, sind alle Angebote nach Menge, Preis und Lieferzeit für den Verkäufer freibleibend. Alle Preise gelten ab Versandort.
b) Versand: Die Ware wird unversichert und in jedem Falle auf Gefahr des Käufers versandt. Dies gilt auch dann, wenn die Ware in eigenen Transportmitteln des Verkäufers befördert wird. Versicherungen erfolgen nur auf Verlangen und auf Kosten des Käufers. Bei Beschädigung oder Untergang der Ware entfällt ein Anspruch auf Ersatzlieferung. Auch bei frachtfreier Lieferung trägt der Käufer die Gefahr.
c) Lieferfristen: Ohne vereinbarte Lieferfrist erfolgt die Lieferung nach Möglichkeit. Vereinbarte Lieferfristen setzen unbehinderte Versandmöglichkeiten voraus. Die Abnahme von Waren, deren Lieferung sich über längere Zeit erstreckt, hat in möglichst ungefähr gleichen Raten während der vereinbarten Zeit zu erfolgen.
De Lieferung erfolgt, vorbehaltlich rechtzeitiger und gesunder Ankunft der Ware. beim Verkäufer. Die Angabe von Lieferzeiten ist unverbindlich, sofern nicht eine verbindliche Lieferfrist ausdrücklich schriftlich zugesagt ist. Aus der Überschreitung einer verbindlich zugesagten Lieferfrist kann der Käufer Rechte erst dann herleiten, wenn er uns zuvor erfolglos eine angemessene Nachfrist gesetzt hat.
Im Falle höherer Gewalt, oder bei nicht richtiger. mangelfreier und rechtzeitiger Selbstbelieferung, sowie bei Vorliegen von Hinderungsgründen jeder Art, die nicht in unseren Verantwortungsbereich fallen, sind wir von der Verpflichtung zur Einhaltung von Lieferfristen befreit. In diesem Falle haben wir die Wahl, die Lieferung für die Zeit der Behinderung hinauszuschieben oder vom Vertrage zurückzutreten, Schadenersatzansprüche des Käufers sind ausgeschlossen. Wir sind jedoch verpflichtet, dem Käufer unverzüglich Nachricht zu geben, wenn die Lieferung aus den erwähnten Gründen nicht oder nicht vollständig erfolgen kann.
Werden nach Abschluss des Lieferungsvertrages durch behördliche Anordnungen dem Verkäufer neue Verpflichtungen irgendwelcher Art auferlegt, die den abgeschlossenen Vertrag unmittelbar oder mittelbar betreffen, so gelten die sich aus derartigen Anordnungen ergebenden Änderungen bzw. Ergänzungen als zwischen den Parteien vereinbart.
d) Abnahme und Übernahme: Der Käufer ist verpflichtet, auch Teilleistungen entgegenzunehmen.            -
Der Käufer ist zur Übernahme und Abnahme der Ware verpflichtet, sobald wir ihm die Bereitstellung der Ware angezeigt haben. Kommt er dieser Verpflichtung nicht unverzüglich nach, so sind wir berechtigt, ihm eine Nachfrist von 7 Tagen zu setzen und nach deren fruchtlosen Ablauf vom Vertrag zurückzutreten oder Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu fordern. Im letzteren Falle sind wir berechtigt, entweder Ersatz des uns tatsächlich entstandenen Schadens oder aber ohne Nachweis 20% des Verkaufspreises als Entschädigung zu verlangen.
e) Qualität und Quantität: Für die Qualität ist der Handelsbrauch maßgeblich, sofern nicht „nach Besicht" gekauft wird. Bei vereinbarter Lieferung „wie gehabt" muss die Qualität der zu liefernden Ware etwa dem Durchschnitt früherer Lieferungen entsprechen.
Ist im Kaufvertrag die Lieferung einer Circa-Menge vereinbart worden, so sind wir berechtigt, bis zu 10% mehr oder weniger zu liefern.
Für .die Rechnungsstellung ist das Abgangsgewicht maßgeblich. Gewichtsschwund während des Transports geht zu Lasten des Käufers.
2. Gewährleistungsrechte:
Nicht bemängelte Ware gilt als genehmigt. Für den Käufer gilt eine Rügefrist von 24 Stunden schriftlich oder fernmündlich in der Weise, dass der Verkäufer die Rechtzeitigkeit und die Berechtigung der betreffenden Rüge einwandfrei überprüfen kann. Die beanstandete Ware muss dem Verkäufer ab Zugang der Beanstandung eine Woche zur Verfügung gehalten werden und ist auf Verlangen auf Kosten und Gefahr des Käufers zurückzusenden. Werden durch eine behördliche oder private Prüforganisation Teile der Ware zum Zwecke der Überprüfung entnommen, so ist der Käufer verpflichtet, eine Gegenprobe der gleichen Ware umgehend unter Angabe des Entnahmedatums und der entnehmenden Behörde oder privaten Organisation dem Verkäufer zuzusenden. Für die Verpackung der Ware gilt die gleiche Rügepflicht. Für Schäden, die im Zusammenhang mit der Verarbeitung der Ware entstehen, haftet der Verkäufer nicht.
Für die Bestellung der Ware gelten die am Sitz des Verkäufers ortsüblichen Art- und Qualitätsbezeichnungen.
3. Zahlungsbedingungen:
a) Ohne entgegenstehende Vereinbarung sind die Rechnungen sofort nach Rechnungserteilung ohne jeden Abzug zu zahlen.
b) Der Käufer ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen zur Aufrechnung berechtigt.
c) Ist der Rechnungsbetrag nicht binnen einer Woche nach Rechnungserteilung bei dem Verkäufer eingegangen oder wird ein vereinbartes Fälligkeitsdatum überschritten, so gerät der Käufer ohne jede Mahnung in Verzug. Die Verzugszinsen sind in banküblicher Höhe mindestens jedoch in Höhe von 2% über dem Diskontsatz der Bundesbank, ohne dass es einer besonderen Mahnung bedarf, zu entrichten.
Bei eventueller Entgegennahme von Schecks oder Wechseln erfolg dies erfüllungshalber. Bei Tellieferungen ist der Verkäufer bei nicht fristgemäßer Bezahlung zur Verweigerung der Weiterlieferung berechtigt, ohne dass er für eventuell dem Käufer deswegen, entstehende Schäden ersatzpflichtig ist.
d) Bei Zahlungsverzug oder bei Verschlechterung der wirtschaftlichen Lage des Käufers ist der Verkäufer berechtigt, Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung wegen fälliger und noch nicht fälliger Ansprüche aus sämtlichen bestehenden Verträgen zu verlangen und die Erfüllung bis zur Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung zu verweigern.
Kommt der Käufer dem Verlangen nach Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung nicht binnen einer Frist von 4 Tagen nach, so ist der Verkäufer berechtigt, nach seiner Wahl vom Vertrage zurückzutreten oder Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen. Das gleiche gilt, wenn bereits vor oder bei Vertragsabschluss vorliegende Umstände, die die Kreditwürdigkeit des Käufers zweifelhaft erscheinen lassen, dem Verkäufer erst nach Vertragsabschluss bekennt werden.
e) Zahlungen an Angestellte oder Vertreter des Verkäufers sind nur schuldbefreit, wenn diese Inkassovollmacht besitzen.
4. Eigentumsvorbehalt:
Der Verkäufer behält sich das Eigentum an der von ihm gelieferten Ware bis zur Erfüllung sämtlicher dem Verkäufer gegen den Käufer zustehender Forderungen ausdrücklich vor. Besteht zwischen dem Verkäufer und dem Käufer eine laufende Rechnung (Kontokorrent) so gilt das vorbehaltene Eigentum als Sicherung für die Saldoforderung.
Be- und Verarbeitung erfolgt für den Verkäufer unter Ausschluss des Eigentumserwerbs nach § 950 BGB, ohne den Verkäufer zu verpflichten. Während und auch nach der Verarbeitung der Ware ist der Käufer Verwahrer derselben für den Verkäufen Die neue Ware wird als Vorbehaltsware angesehen. Bei Bearbeitung, Verbindung oder Vermischung mit Waren anderer Verkäufer oder mit Waren des Käufers steht dem Verkäufer das Miteigentum im Verhältnis des Wertes der Vorbehaltsware zu dem Wert der dem Verkäufer nicht gehörenden Ware im Zeitpunkt der Verarbeitung zu. Der Miteigentumsanteil wird von dem Käufer für den Verkäufer verwahrt. Zur Sicherheit in Höhe des Wertes der jeweils verkauften. Vorbehaltsware wird die Forderung des Käufers aus dem Weiterverkauf sowie die dem Käufer aus einem sonstigen Rechtsgrund zustehende Forderung, die die Vorbehaltsware betrifft, bereits jetzt an den Verkäufer abzutreten, ohne Rücksicht darauf, ob die Vorbehaltsware ohne oder nach Verarbeitung weiter verkauft wird.
Für den Fall, dass die Vorbehaltsware von dem Käufer zusammen mit anderen nicht dem Verkäufer gehörenden Waren, ohne oder nach Verarbeitung, verkauft wird, gilt die Abtretung der Kaufpreisforderung nur in Höhe des Wertes der Vorbehaltsware bzw. des Miteigentumanteils. Der Käufer ist berechtigt, im Rahmen einer ordentlichen Geschäftsführung über die Ware zu verfügen bzw. diese zu verarbeiten, jedoch nur mit der Maßgabe, dass die Kaufpreisforderung aus dem Weiterverkauf auf den Verkäufer übergeht. Zu anderen Verfügungen über die Vorbehaltsware. insbesondere zur Verpfändung und Sicherungsübereignung ist der Käufer nicht berechtigt. Im Falle des Zahlungsverzugs sowie bei Verschlechterung der wirtschaftlichen Lage des Käufers erlischt die Berechtigung zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware in gewöhnlichen Geschäftsverkehr. Der Verkäufer ist in diesem Fall berechtigt, die Einstellung der Verarbeitung und auch die Rückgabe der Ware zu verlangen. Die Geltendmachung des Eigentumsrechts gilt nicht als Rücktritt vom Liefervertrag.
Der Käufer ist zur unverzüglichen Benachrichtigung des Verkäufers verpflichtet, wenn das Vorbehaltsgut oder die durch dessen Weiterveräußerung entstandene, an den Verkäufer abgetretene Forderung von einem Dritten gepfändet oder anderweitig beeinträchtigt wird. Der Verkäufer ist in diesem Falle berechtigt, alle zur Erhaltung seiner Sicherungsrechte notwendigen Schritte zu unternehmen. Die hieraus entstehenden Kosten hat der Käufer zu tragen.
Der Käufer ist zur Einziehung der Forderungen aus dem Wiederverkauf für den Verkäufer ermächtigt. Dabei nimmt er alle ihm aus dem Weiterverkauf der Vorbehaltsware zufließenden Zahlungen - gleich in welcher Weise sie erfolgen - ausschließlich als Vertreter des Verkäufers in Empfang und verwahrt die eingehenden Beträge zwecks sofortiger Weiterleitung für diesen. Die Einziehungsbefugnis des Verkäufers, von der er bei fristgemäßer Zahlung des Käufers keinen Gebrauch machen darf, bleibt unberührt. Bei Zahlungsverzug des Käufers ist der Verkäufer zur Offenlegung der Forderungsabtretung berechtigt. Der Käufer ist zur Auskunft und Übergabe der Unterlagen über die abgetretenen Forderungen verpflichtet. Kommt der Käufer den ihm nach diesen AGB obliegenden Pflichten nicht nach oder tritt eine wesentliche Verschlechterung seiner Vermögensverhältnisse ein, so ist der Verkäufer berechtigt, die Vorbehaltsware ohne oder nach Bearbeitung zum Zwecke der Verwertung in unmittelbaren Besitz zu nehmen. Der Verkäufer ist berechtigt, die Sicherheiten freihändig zu verwerten. ohne an die gesetzlichen Vorschriften über den Pfandverkauf gebunden zu sein. Ein etwaiger Übererlös ist an den Käufer auszuzahlen.
5. Erfüllungsort und Gerichtsstand:
Erfüllungsort für alle aus diesem Geschäft sich ergebenden Rechte und Pflichten ist Freiburg. Für die Vertragsbeziehungen gilt deutsches Recht ausschließlich. Sollte eine der oben genannten Bestimmungen nichtig oder teilnichtig sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht berührt. Die Rechte des Käufers aus diesem Vertrag sind nicht übertragbar.
Die lebensmittelrechtlichen Auszeichnungsbestimmungen sind vom Letztverkäufer wahrzunehmen.
Tafel





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